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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten

Der Kaufvertrag kommt zustande mit SteinRein – Tobias Lepschy.

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

4. Lieferbedingungen

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.

Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

Wir liefern nicht an Packstationen.

5. Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

PayPal Plus
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.

Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Sofort by klarna
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und Ihr Konto belastet.

6. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

8. Gewährleistung und Garantien

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.

9. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

10. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

11. Schlussbestimmungen

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


AGB erstellt mit rechtstexter.de.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

AGB zur SteinRein Premium Exklusiv Partnerschaft

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Premium Exklusiv Partnerschaft der Firma SteinRein, Tobias Lepschy, Oberbreitenauerstraße 13e, 84030 Landshut (SteinRein).

Präambel

SteinRein betreibt unter der Webseite www.steinrein.com ein Portal zur Vermittlung von Dienst- bzw. Werkleistungen im Bereich Steinmetzhandwerk, Reinigungsgewerbe, Dachreinigung / Dachbeschichtung, Fassadenreinigung, Steinreinigung außen, Bodensanierung Stein, Steinreinigung innen, Gebäudereinigung, PV-Anlagenreinigung, Gala- Garten- & Landschaftsbau, Bodensanierung Holz (Laminat, Parkett), Straßen- & Pflasterbau, Fliesenlegung, Steinmetz Bau, Steimetz Grabmal, Terrazzobau, Schreiner, Maler, Fassadenbau, Dämmung, Isolierung, Dachdecker, Zimmerer, Elektriker, Bodenleger PVC / Teppich, Naturstein & Fließenhändler, Baustoffhändler, Holz & Parketthändler, Verputzer  u.Ä. an Partnerfirmen. Daneben bietet SteinRein Unternehmen die Möglichkeit, sich durch Einträge im Branchenbuch auf der Webseite www.steinrein.com Kunden zu präsentieren, Mitarbeiter zu gewinnen, die Onlinepräsenz auf anderen Plattformen und ähnlichen Seiten auszubauen, passive Einnahmen zu generieren, ein Zertifikat nach Prüfung zu erhalten, kostenlose Webseitenoptimierung zu erhalten, Sonderkonditionen zu einer Umfangreichen Webseitenoptimierung zu erhalten, Sonderkonditionen zu Produkten im SteinRein-eigenen Online-Shop zu erhalten sowie Sonderkonditionen zu Webinaren im Geschäftskontext zu erhalten.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsschluss

 (1) Dieser Vertrag regelt die Vertragsbeziehungen zwischen SteinRein und Kunden als Unternehmern in Bezug auf sämtliche von SteinRein erbrachten Leistungen. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2) Es gelten ausschließlich diese AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, SteinRein stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Der Kunde kann unter https://www.steinrein.com/shop/steinrein-partnerschaft/ eine Auswahl unter verschiedenen Leistungspaketen treffen. Nach Auswahl und Anklicken des Buttons „Jetzt buchen“ gelangt der Kunde zur Auswahl der gewünschten Branche, Land und Postleitzahlengebiet. Nach Auswahl eines verfügbaren Bereichs gelangt der Kunde zu einer Eingabemaske seiner Daten. Nach dem Ausfüllen der notwendigen Felder und Akzeptieren der AGB kommt mit einem Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ der kostenpflichtige Vertrag zustande. Der Kunde erhält im Anschluss von SteinRein eine Auftragsbestätigung und Rechnung auf elektronischem Weg übermittelt.

 (4) SteinRein lehnt den Abschluss eines Vertrages in jeglicher Form mit einem Verbraucher ab. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(5) Mit dem Kaufabschluss der SteinRein Premium Exklusiv Partnerschaft im Online-Shop, erkennt der Kunde die vorliegenden AGB an.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Veröffentlichung eines Firmeneintrages im SteinRein Branchenbuch, die Veröffentlichung einer Stellenanzeige auf dem SteinRein-Stellenmarkt sowie weiteren Branchenbüchern, Stellenmärkten, Portalen, Karten- und Navigationssystement und ähnlichem durch Zugang zu unserer Verteilungs-Software.

  • Exklusiv hervorgehobener Firmeneintrag mit Unternehmensprofilseite im SteinRein-Branchenbuch
  • Exklusivrechte im erworbenen 3-stelligen PLZ-Gebiet für Ihre Branche/Ihr Gewerk in Form von exklusiver, automatisierter Weiterleitung von eingehenden Angebotsanfragen, die SteinRein über das SteinRein-Anfrageformular auf www.steinrein.com/anfrageformular, aus dem erworbenen 3-stelligen PLZ-Gebiet des Kunden zu dessen erworbener Branche/ Gewerk erreichen.
  • Zusätzliche Veröffentlichung des Unternehmens des Kunden auf weiteren 25 online Branchenverzeichnissen + 20 Karten- und Navigationsdienste (diese Leistung setzt die Übermittlung sämtlicher Kundendaten einschließlich Logo an SteinRein voraus) darunter: Google Search, Foursquare, Bing, Google Assistant, Petal Search, Siri, Microsoft Cortana, BAIDU, Yandex, Apple Maps, Facebook, Nextdoor, Instagram, Google Maps, HERE, TomTom, Where To?, Uber, Waze, Navmii, auskunft.de, Branchenbuch Deutschland, Brownbook, BundesTelefonbuch, Business Branchenbuch, cylex, dialo, Finde Offen, golocal, GoYellow, Guidelocal, Hotfrog, infobel, infosinfo, iGlobal, Koomio, Marktplatz Mittelstand, meinestadt.de, Meinungsmeister, Öffnungszeitenbuch, Stadtbranchenbuch, Tupalo, Yellbo, abclocal, Yalwa, jelloo, wogibtswas.de, BMW, Audi, VW, Mercedes, Ford, GM, Toyota, Fiat. Die vorstehende Aufstellung stellt den derzeitigen Leistungstand dar. Dieser kann sich ändern, SteinRein wird in diesem Fall sich bemühen, für gleichwertigen Ersatz zu sorgen.
  • Veröffentlichung aller Firmenkontaktdaten inklusive Verlinkung der Unternehmenswebseite des Kunden
  • Zugang zum SteinRein-Stellenmarkt für Stellenausschreibungen mit einer Stellenanzeige inklusive.
  • Zusätzliche Veröffentlichung der Stellenanzeige auf weiteren Jobportalen darunter: jobs.de, jobscout24.de, jobboerse.arbeitsagentur.de, Ebay-Kleinanzeigen, Jooble.org, Adzuna, Backinjob.de, Eurojob.com, Facebook, Gigajob, Kimeta.de, LinkedIn Company Share, LinkedIn Social Status, Trovit, Twitter uvm. Die vorstehende Aufstellung stellt den derzeitigen Leistungstand dar. Dieser kann sich ändern, SteinRein wird in diesem Fall sich bemühen, für gleichwertigen Ersatz zu sorgen.
  • Vergünstigter Zugriff auf Premium Jobbörsen in Form von Jobbörsen-Paketen für zu besetzende Handwerkerstellen, Azubisuche, kaufmännische Angestellte und Vertriebler, darunter: Stepstone.de, Kimeta.de, Meinestadt.de, Jobblitz.de, Indeed.de, Regio-Jobanzeiger.de, Stepstone.de Pro, Stellenanzeigen.de, Jobblitz.de, Monster Campus uvm.
  • Passive Einnahmen für das Unternehmen des Kunden durch: Provisionsbeteiligung in Höhe von € 10,- / je bezahlter Anfrage (Lead), Gutscheincode für den SteinRein-Shop für die Endkunden des Kunden mit 10% Umsatzbeteiligung, Teilnahme am SteinRein-Partnerschafts-Weiterempfehlungsprogramm (€ 50,- je vermittelter Pro und € 150,- je Premium-Exklusivpartnerschaft).
  • SteinRein-Qualitätssiegel nach erfolgreicher Zertifizierung des Betriebes des Kunden.
  • kostenloser, Software-gestützter Suchmaschinenoptimierungscheck (SEO-Check-Up 01) für die Unternehmenswebseite des Kunden
  • Vergünstigter, Experten-gestützter Suchmaschinenoptimierungscheck (SEO-Check-Up 02) für die Unternehmenswebseite des Kunden mit 1h Beratung und 20 bis 30 seitigem Powerpointbericht
  • Zugang zu Unternehmer-KnowHow der Bereiche Steuerstrategie, digitale Mitarbeitergewinnung, Modernes Dienstleistungs- und Produktvermarktung durch Storytelling
  • € 20,- Spende an Kinderhilfe in Ruanda Dr. Alfred Jahn e.V. je Partnerschaftsjahr

Der Umfang und die Kosten des Eintrages richten sich nach der gewählten Leistungsart.

(2) SteinRein bietet verschiedene Leistungspakete an. Der Umfang der im Rahmen der verschiedenen Leistungspakete angebotenen Dienstleistungen bestimmt sich nach der Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(3) Die Leistungsbeschreibung zu den verschiedenen Leistungspaketen kann unter www.steinrein.com/partner-werden abgerufen werden. Die Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist Bestandteil dieses Vertrages.

(4) Der kostenlose Basic-Zugang wird ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten von SteinRein gewährt. Ein Anspruch auf einen kostenlosen Zugang oder bestimmter Inhalte eines solchen Zugangs besteht nicht.

§ 3 Änderungen in Leistungspaketen

(1) SteinRein ist berechtigt, die einzelnen Leistungspakete inhaltlich abzuändern und/oder anzupassen, sofern der Umfang und der Inhalt des jeweiligen Pakets im Grunde erhalten bleibt.

(2) SteinRein behält sich vor, den Inhalt einzelner Leistungspakete abzuändern, sofern dies aus technischen oder unternehmerischen Gründen (z.B. Wegfall eines Kooperationspartners) erforderlich ist.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen

(1) SteinRein berechnet dem Kunden die kostenpflichtigen Leistungspakete anhand der bei Absenden des Auftrags mitgeteilten Preise.

(2) Als Zahlungsmethode kann der Kunde die Zahlung per SEPA-Lastschriftmandat, PayPal, Sofortüberweisung und Kreditkarte wählen.

(3) Wählt der Kunde die Zahlungsweise jährlich, so erfolgt die Abbuchung jährlich im Voraus.

(4) Wählt der Kunde die Zahlungsweise monatlich, so erfolgt die Abbuchung monatlich im Voraus.

(5) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe.

(6) Gerät der Kunde mit der Zahlung einer kostenpflichtigen Leistungen in Zahlungsverzug, so ist SteinRein berechtigt, die Erfüllung weiterer Leistungen gegenüber dem Kunden zu verweigern. SteinRein ist insbesondere berechtigt, online bereitgestellte Informationen über den Kunden vorübergehend bis zur vollständigen Ausgleichung offener Forderungen zu sperren.

§ 5 Leistungsstörung

(1) SteinRein bietet seine Leistungen auf der Grundlage des derzeitigen Stands des Internets und der derzeitigen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für den Datenverkehr im Internet an. Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Datenverkehrs im Internet von diesen Rahmenbedingungen und weiteren Umständen – z.B. den Verhältnissen auf nachgelagerten Datenleitungen – abhängt, auf die SteinRein keinen Einfluss hat und keine Verantwortung trägt.

(2) Störungen der Qualität des Datenverkehrs im Internet, die gemäß Abs. 1 außerhalb des Verantwortungsbereichs von SteinRein liegen, lassen den Vergütungsanspruch von SteinRein unberührt. Führen solche Störungen dazu, dass SteinRein dem Kunden die angebotenen Leistungen über einen nicht unwesentlichen Zeitraum nicht oder nicht vollständig zur Verfügung stellen kann, so hat der Kunde das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Weitere Rechte des Kunden sind ausgeschlossen.

(3) Erbringt SteinRein seine vertragsgemäßen Leistungen in anderen als den in Abs. 2 genannten Fällen nicht oder nicht vertragsgemäß, so hat der Kunde dies gegenüber SteinRein zunächst schriftlich zu rügen. Erbringt SteinRein seine Leistungen auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge des Kunden weiterhin nicht ordnungsgemäß, so hat der Kunde das Recht, die laufenden Zahlungen für Dienstleistungen für den Zeitraum und in dem Umfang angemessen zu mindern, in dem SteinRein diese Dienstleistungen nach Eingang der schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß erbracht hat. Daneben steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag unter Einhaltung der Schriftform außerordentlich zu kündigen. Die außerordentliche Kündigung setzt in jedem Fall voraus, dass der Kunde SteinRein schriftlich eine Nachfrist von mindestens einer Woche zur Erbringung vertragsgerechter Dienstleistungen gesetzt hat und diese Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt Ziffer 9.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für sein eigenes Informationsangebot selbst verantwortlich, soweit im Rahmen der Leistungserbringung seitens SteinRein darauf verwiesen wird.

(2) Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die seiner Sphäre zugehörige IT-Infrastruktur angemessen durch professionelle Maßnahmen der IT-Sicherheit geschützt ist.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Angebot von SteinRein nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Der Kunde verpflichtet sich weiter, SteinRein unverzüglich zu informieren, sobald ihm bekannt wird, dass seine Zugangsdaten unberechtigt durch Dritte genutzt werden. SteinRein ist berechtigt, den Zugang zu den Dienstleistungen unter www.steinrein.com zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten durch unberechtigte Dritte genutzt werden.

§ 7 Inhalte des Kunden

(1) Soweit Kunden Inhalte (z.B. Profilbilder) über die von SteinRein angebotenen Leistungen online einstellen, erklären sie sich mit der Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen Zugänglichmachen ihrer Inhalte im Rahmen des Angebots unter www.steinrein.com, in mobilen Angeboten (Apps) von SteinRein oder bei Kooperationspartnern von SteinRein einverstanden.

(2) Ein Anspruch auf Löschung der Inhalte durch SteinRein besteht grundsätzlich nicht. Die Einwilligung nach Absatz 1 gilt zeitlich unbeschränkt, soweit der Kunde keine Umstände nachweist, die eine weitere Abrufbarkeit eines Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender beruflicher Nachteile). Im Übrigen können von den Kunden eingestellte Inhalte teilweise auch von diesen selbst gelöscht oder geändert werden (etwa die Daten des Profils).

(3) Soweit SteinRein für den Kunden Eintragung vornimmt, so erhält der Kunde vor der Veröffentlichung eine Mitteilung per Email. Die erstellten Texte können dann auf dem Profil unter www.steinrein.com eingesehen werden. Widerspricht der Kunde der Richtigkeit der Eintragung nicht innerhalb von 5 Tagen seit Mitteilung, so gilt die Eintragung als genehmigt.

§ 8 Verantwortlichkeit des Kunden

(1) Innerhalb von und über die von SteinRein angebotenen Leistungen können Kunden Inhalte veröffentlichen und anderen zugänglich machen (z. B. erweiterte Profilinformationen). Die Verantwortlichkeit für solche vom Kunden veröffentlichten und verbreiteten Inhalte liegt ausschließlich bei diesen. Der Kunde verpflichtet sich bei der Nutzung der Dienstleistungen nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Der Kunde stellt insbesondere sicher, dass die von ihm veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von ihm im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Der Kunde stellt weiter sicher, dass er insbesondere keine nach dem Strafgesetzbuch verbotenen Inhalte veröffentlichen oder zugänglich machen, wie etwa Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(2) Über die Leistungen von SteinRein können Kunden fremde Inhalte verlinken. Die Links dürfen hierbei nicht auf Inhalte Bezug nehmen, die gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen; Absatz 1 findet entsprechende Anwendung. Verlinkungen auf in Konkurrenz zu SteinRein stehende Internetportale sind untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, Inhalte sorgfältig zu prüfen, auf die durch externe Links unmittelbar verwiesen wird.

§ 9 Haftung

(1) Die Haftung von SteinRein wird, gleich aus welchem Rechtsgrund, für durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden – vorbehaltlich Absatz 2 – wie folgt beschränkt:

(a) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Schuldverhältnis („Kardinalpflicht“) haftet SteinRein der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. „Kardinalpflichten“ sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf;

(b) SteinRein haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.

(2) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

(3) Soweit SteinRein nach Abs. 1 und 2 für Datenverluste haftet, ist diese Haftung – außer im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit – auf den Verlust solcher Daten beschränkt, die der Kunde in verkehrsüblicher Weise (mindestens einmal täglich) so gesichert hat, dass er sie mit vertretbarem Aufwand reproduzieren kann. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt stets zulässig.

§ 10 Datenschutz

Die Regelungen zum Datenschutz ergeben sich aus den gesonderten Datenschutzhinweisen, welche unter https://www.steinrein.com/datenschutzerklaerung/ abgerufen werden können.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für sämtlichen Ansprüche sowie Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Landshut. (3) Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.

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